Sieg für Xiaomi: US-Gericht hebt Sanktionen auf

Das Jahr 2021 begann für Xiaomi mit einer Schock-Meldung. Die USA hatten den chinesischen Smartphone Hersteller zu Beginn des Jahres auf eine schwarze Liste gesetzt. Hierbei handelte es sich allerdings nicht um dieselbe Liste, auf welcher auch Huawei steht und die es US-Amerikanischen Unternehmen verbietet, Geschäfte mit Huawei zu machen und Huawei damit von diversen US-Produkten aussperrt. Konkret ging es bei Xiaomi nur darum, dass es US-Unternehmen verboten wurde, Investitionen in das chinesische Unternehmen zu tätigen. Entsprechende Investitionen mussten bis zum 11. November 2021 abgezogen werden.

Als Grund für das Blacklisting von Xiaomi gab die US-Regierung an, dass es sich bei Xiaomi um ein militärisches Unternehmen oder ein Unternehmen, welches mit dem chinesischen Militär zusammenarbeitet, handle. Xiaomi selbst veröffentlichte kurz darauf ein Statement, in welchem man den Vorwürfen widersprach. Laut den Aussagen Xiaomi's sei das Unternehmen weder mit dem chinesischen Militär verbunden noch würde es vom Militär kontrolliert werden. Die Vorwürfe wurden als haltlos deklariert und Xiaomi kündigte rechtliche Schritte gegen die entsprechenden US-Behörden an.

Etappensieg für Xiaomi

Nun hat Xiaomi im Kampf gegen die Sanktionen einen wichtigen Etappensieg erzielt. Vor dem United States District Court for the District of Columbia hat das Unternehmen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen das US-Department of Defense eingereicht. Hiermit wollte man erreichen, dass die Einstufung Xiaomi's als "kommunistisches chinesisches Militär-Unternehmen" gestoppt wird.

Genau das ist nun auch gelungen, denn der Richter hat dem Antrag Xiaomi's stattgegeben. Die Begründung dafür lautet, dass das US Department of Defense (Verteidigungsministerium) seine Entscheidung nicht ausreichend begründet habe und damit seine Befugnisse überschritten habe. Konkret sei sogar der Gesetzestext auf dem die Schritte beruhten falsch zitiert worden.

Für Xiaomi selbst hat der Spuk damit erstmal ein Ende, denn die Sanktionen sind ausgesetzt. Auch wenn seitens der Regierung nach wie vor verbal auf Xiaomi gefeuert wird, gibt es erstmal keine Einschränkungen für den Smartphone Hersteller aus China mehr. Investitionen seitens US-Unternehmen sind also wieder möglich. Die Frage ist allerdings, ob es das nun endgültig war, oder ob seitens der US-Behörden weitere Schüsse gegen Xiaomi abseits von verbalen Warnungen geplant sind. Aus diesem Grund kann man den Sieg von Xiaomi erstmal nur als Etappensieg betrachten.

Quellen
Xiaomi Statement | US-Gerichtsurteil