Patentklage: Xiaomi droht Gerichtsverfahren in den USA

Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten wird die USA auch genannt. Leider gilt diese Aussage dort auch für die Justiz, weshalb es immer wieder zu spannenden und gleichzeitig unglaublichen Gerichtsverfahren und Urteilen kommt. Jüngst betrifft diese Praxis auch Xiaomi, die nun von einem kleinen Unternehmen wegen einer Patentverletzung verklagt werden. Dieses Unternehmen - die Blue Spike LLC - ist jedoch dafür bekannt, viele Klagen einzureichen und genießt den Ruf eines Patent Trolls. Das ändert zwar nichts an der aktuellen Situation, in der die Klage geprüft wird, aber macht deutlich, dass nicht all zu viel hinter dieser steckt. Man darf also davon ausgehen, dass sie keinen großen Erfolg hat.

Konkret geht es um das Patent mit der Nummer US8930719 B2 mit dem nicht gerade vielsagendem Titel "Data protection method and device". Dabei geht es grob gesagt um die Implementierung von Sicherheitsfeatures in digitalen Informationen, also beispielsweise ein Kopierschutz wie DRM. Vor allem die technische Umsetzung eines solchen steht hierbei im Vordergrund. Den genauen Wortlaut des Patents kann man bei Interesse bei Google nachlesen.

Laut dem klagenden Unternehmen verstößt eine Vielzahl von Xiaomi-Geräten gegen dieses Patent. Dabei werden neben dem Mi4 LTE, dem Mi4i und dem Mi4c auch das Redmi 1S, das Redmi 2, das Redmi 2 Prime, das Redmi 2A oder das Redmi Note 2 genannt. Spannenderweise erwähnt die Blue Spike LLC in ihrer Klage aber auch das Xiaomi Mi5 und ein Mi5 Plus, die ja beide noch nicht erschienen sind, aber heiß erwartet werden.

Ich finde es interessant, dass selbst noch nicht auf dem Markt befindliche Geräte, die noch nicht einmal angekündigt wurden, in einer Patentklage erwähnt werden und gegen ein Patent verstoßen sollen. Aus meiner Sicht macht das deutlich, dass die Klage vor allem Druck auf Xiaomi ausüben soll und rein dafür gedacht ist, Geld zu verdienen. Xiaomi wird natürlich sehr darauf bedacht sein, dass die Klage schnell vom Tisch ist und sich hier gegebenenfalls außergerichtlich mit dem Kläger einigen müssen, wenn die Jury sich nicht zeitnah mit der Klage befasst. Diesem Patent Trolling in den USA sollte wirklich mal ein Riegel vorgeschoben werden.

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