Xiaomi verklagt US-Behörden

Mitte Januar wurde bekannt, dass die vereinigten Staaten Xiaomi auf eine schwarze Liste gesetzt haben. Der Hauptgrund hierfür ist die fragliche Einstufung Xiaomi's als militärisches bzw. mit dem Militär kooperierendes Unternehmen. Fraglich ist die Einstufung deshalb, da Xiaomi sich auf Unterhaltungselektronik fokussiert und als solches Technik für den normalen Endverbraucher entwickelt. Gründe für die Einstufung von Xiaomi als militärisches Unternehmen gab es seitens der US-Behörden offenbar nicht. Auch Xiaomi hatte kurz nach Bekanntwerden der US-Vorwürfe ein Dementi veröffentlicht, in welchem klargestellt wird, dass Xiaomi nicht mit militärischen Einrichtungen zusammenarbeitet. Zudem wurde angekündigt, dass Xiaomi Maßnahmen gegen die vereinigten Staaten prüfen wird.

Die Aufnahme von Xiaomi auf die schwarze Liste ist erstmal nicht vergleichbar mit dem, was Huawei widerfahren ist. Xiaomi ist nämlich auf einer anderen Blacklist auf Huawei gelandet. Diese verbietet es US-Unternehmen nicht, Geschäfte mit Xiaomi zu machen. Xiaomi kann also nach wie vor Prozessoren und andere Chips von US-Unternehmen beziehen und auch von Android bzw. den Google Diensten ist man erstmal nicht ausgeschlossen worden. Die Blacklist auf der sich Xiaomi befindet, verbietet es US-Unternehmen erstmal nur Investitionen in Xiaomi zu tätigen. Bestehende Investitionen müssen bis zum 11. November 2021 abgezogen sein.

Rechtliche Schritte gegen USA eingeleitet

Noch dürften US-amerikanische Investoren jedoch die Füße still halten und abwarten, welche Schritte Xiaomi unternimmt und ob diese Früchte tragen. Und genau hier zeigt sich nun erstmals Bewegung. So hat Xiaomi nun über den Hong Kong Stock Exchange eine Meldung veröffentlicht, wonach das Unternehmen nun rechtliche Schritte gegen die USA einleitet.

Konkret verklagt Xiaomi zwei Behörden der vereinigten Staaten: Das US Verteidigungsministerium und das US Finanzministerium. Xiaomi selbst hält die Vorwürfe nach wie vor für ungerechtfertigt und bestreitet weiterhin ein militärisches Unternehmen zu sein bzw. mit dem chinesischen Militär zusammenzuarbeiten. Das Vorgehen der US-Behörden empfindet man als unfair und sieht im Vorgehen bzw. der Identifizierung als militärisches Unternehmen auch eindeutige Fehler.

Die rechtlichen Schritte gegen die US-Behörden sollen Xiaomi's Interessen und die Interessen von Xiaomi's Kunden, Angestellten und Aktionären schützen. In der Klage will Xiaomi nun durchsetzen, dass die Entscheidung der US-Behörden als nicht rechtmäßig eingestuft und somit rückgängig gemacht wird. Ob die Klage Früchte trägt, wird sich dann in den kommenden Monaten zeigen. Mit einer schnellen Entscheidung dürfte jedoch nicht zu rechnen sein.

Quellen
ITHome